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DEUTSCHE G8-PRÄSIDENTSCHAFT

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Dreier-Präsidentschaft

Bundesrepublik Deutschland Portugiesische Republik Republik Slowenien

 

Dreier-Präsidentschaft

Im September 2006 hat der Rat der Europäischen Union in seiner geänderten Geschäftsordnung festgelegt: „Alle 18 Monate erstellen die drei künftig amtierenden Vorsitze in enger Zusammenarbeit mit der Kommission und nach entsprechenden Konsultationen den Entwurf eines Programms für die Tätigkeit des Rates in diesem Zeitraum.“ Deutschland und die beiden folgenden Präsidentschaften Portugal und Slowenien legten dem Rat für allgemeine Angelegenheiten daraufhin im Dezember 2006 ein gemeinsames Programm für die kommenden eineinhalb Jahre vor, das gemäß den Vorgaben aus der Geschäftsordnung erstellt wurde.

Ziel dieser Zusammenarbeit ist es, die Kontinuität der Ratsarbeit zu stärken und den Initiativen, die im Rat behandelt werden, mehr Nachhaltigkeit zu verleihen. Zentrale Themen des Trioprogramms sind die Fortsetzung des Reform- und Verfassungsprozess der EU, die Umsetzung der Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung sowie die weitere Vollendung des Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts. Nicht zuletzt gilt es auch, die Kooperation im Bereich des gemeinsamen außenpolitischen Handelns der Europäischen Union zu intensivieren.

Die Triopartner haben vereinbart, über die Erstellung des Trioprogramms hinaus auch während der kommenden 18 Monate verstärkt zu kooperieren, um die gemeinsam benannten Ziele und Vorhaben in ihrer Umsetzung zu begleiten. Dies gilt vor allem für die Themen, die von den Partnern als Prioritäten aller drei Vorsitze behandelt werden. Daneben haben Deutschland, Portugal und Slowenien die Chance ergriffen, die politische Zusammenarbeit auch durch gemeinsame kulturelle Projekte, gemeinsame Fortbildungsprogramme und Personalaustausch zu vertiefen.

Download des Achtzehnmonatsprogramms des deutschen, des portugiesischen und des slowenischen Vorsitzes



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Datum: 09.02.2007