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11.06.2007

Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Horst Seehofer: Einheitliche Marktordnung hat historische Bedeutung

Agrar

„Die Schaffung einer einheitlichen Marktordnung ist von historischer Bedeutung. Bis vor einigen Jahren wäre es undenkbar gewesen, aus fünfzig Ratsverordnungen eine einzige zu machen. Mit dem heutigen Beschluss ist es uns gelungen, das Agrarmarktrecht zu straffen, transparenter und übersichtlicher zu gestalten und damit einen wichtigen Beitrag zur Vereinfachung der Gemeinsamen Agrarpolitik zu leisten.“ erklärte Horst Seehofer, Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, heute in Luxemburg.

Die jetzt verabschiedete Verordnung ersetzt insgesamt 50 Ratsverordnungen im Bereich des EU-Agrarmarktrechts; die Zahl der relevanten Artikel konnte von etwa 600 auf rund 200 reduziert werden. „Hierdurch sowie durch Vereinheitlichung und Straffung der vorhandenen Marktinstrumente werden Gebrauch und Anwendung der Bestimmungen für die Nutzer in Wirtschaft und Verwaltung zukünftig einfacher werden.“ so Seehofer. Zudem konnten bei den Beratungen wichtige deutsche Ziele erreicht werden. So sei auch in Zukunft sicher gestellt, dass im neu geschaffenen einzigen Verwaltungsausschuss bei der Behandlung produktspezifischer Themen die entsprechenden Experten aus den Mitgliedstaaten und der Kommission anwesend sein werden. Im Gegensatz zum ursprüngli­chen Vorschlag sei es auch gelungen, in den politisch relevanten Bereichen die Zuständigkeiten des Rates zu erhalten und eine Kompetenzverlagerung an die Kommission zu verhindern.

„Wir werden den eingeschlagenen Weg der Vereinfachung im Bereich des Agrarmarktrechts konsequent weiterverfolgen; die Schaffung der Einheitlichen Gemeinsamen Marktorganisation ist ein wichtiger Schritt auf diesem Weg.“ ergänzte der Minister.

Mit der Verabschiedung dieser Verordnung gemeinsam mit den Schlussfolgerungen über das weitere Vorgehen bei der Cross Compliance konnten während der deutschen Ratspräsidentschaft zwei wichtige Vereinfachungsprojekte und agrarpolitische Schwerpunkte erfolgreich abgeschlossen bzw. vorangebracht werden.

Weitere Informationen zum Programm der Deutschen EU-Ratspräsidentschaft und einen detaillierten Ergebnisüberblick finden Sie unter www.bmelv.de



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Datum: 13.06.2007